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Allgemeine Geschäftsbedingungen · AGB der Stickereiwelt, Inh. Petra Simek
§1. Geltungsbereich
Vertragsschluß Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Hiervon abweichenden Bedingungen des Auftraggebers wird ausdrücklich widersprochen.
§2. Preise
- Unsere Angebote sind stets bis zur Auftragsbestätigung freibleibend. Die Preise des
Auftragnehmers enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise des Auftragnehmers gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. - Stickdateien, Muster, Entwürfe, Probesticke und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden nach Vereinbarung berechnet.
§3. Zahlung
- Die Zahlung hat im Vorhinein, insoweit nichts gegenteiliges im Anbot ausgewiesen wurde, spätestens bei Erhalt der Rechnung - Zug um Zug - ohne jeden Abzug, zu erfolgen. Eine etwaige Skontovereinbarung bezieht sich nicht auf Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige
Versandkosten. Die Rechnung wird nach der Bestellung des Auftraggebers ausgestellt. Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und zahlungshalber ohne Skontogewährung angenommen. - Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
- Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 7 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank zu zahlen. Für jede Zahlunsgerinnerung entfällt eine zusätzliche Mahngebühr von 30 EUR. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
§4. Lieferung
- Hat sich der Auftragnehmer zum Versand verpflichtet, so nimmt er diesen für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Stelle übergeben worden ist.
- Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftraggeber ausdrücklich bestätigt werden. 3. Gerät der Auftragnehmer in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber über den Rechtsweg den Annahmeverzug geltend machen. Im Falle einer Selbstabholung beim Auftragnehmer verpflichtet sich der Auftraggeber, wenn nicht anders vereinbart die Ware binnen 14 Tage in Empfang zu nehmen. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, nicht abgeholte Ware nach 2 Monaten zu entsorgen oder zu spenden.
- Der Auftragnehmer nimmt im Rahmen der ihm aufgrund der Verpackungsverordnung obliegenden Pflichten Verpackung zurück.
§5. Beanstandungen / Gewährleistungen
- Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnissen in jedem Fall zu prüfen.
- Beanstandungen bezüglich offensichtlicher Mängel sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden. 3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur
Höhe des Auftragswertes, es sei denn, dem Auftragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. - Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
- Bei farbigen Reproduktionen können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden.
- Wir empfehlen Ihnen Ihren Probestick zu besichtigen. Bei Interesse kommen Sie auf uns zu. Andernfalls stellen leichte Abweichungen bezüglich Haptik, Farbintensität und Farbtreue keine Mängel dar.
- Der Kunde, welcher Aufnäher selbst überträgt, muss vor der Verarbeitung die gelieferten Aufnähers auf Ihre Eignung für das beabsichtigte Verfahren, Textilien oder Einsatzzwecke prüfen, da wir im Falle einer fehlerhaften Lieferung nur Ersatz für die von uns gelieferte Ware leisten.
- Beigestellte Ware wird ohne Garantie bestickt. Die Bestickung von bereitgestellter Ware erfolgt ausnahmslos auf Risiko des Auftraggebers.
- Handelsüblich oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen von Qualität, Farben oder Maßen sind kein Grund zur Beanstandung.
- Bei Bestickungen sind leichte Abweichungen technisch aufgrund von Materialschub,
Garnbeschaffenheit oder unterschiedlicher zu bestickenden Materialien möglich. Dies stellt keinen Grund zur Beanstandung dar. - Zulieferungen (auch Datenträger) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teil- oder Vorversendungen durchzuführen und zu verrechnen. Ist Versendung auf Abruf vereinbart, so gilt die Ware spätestens 12 Monate nach Bestellung als abgerufen. Wir lagern ihre Textilien maximal 1 Jahr.
§6. Farbabweichungen
- Aufgrund des RGB-Einstellungen Ihres Monitor können leichte Farbabweichungen bezüglich der visualisierten Textilfarben auf der Website entstehen. Es wird keine Haftung bezüglich der Genauigkeit der Pantoneangaben zu den Garnfarben übernommen. Es handelt sich hierbei um eine Hilfestellung.
- Geringfügige Farbabweichungen des Stickergebnises von Ihren Angaben (Pantone-,CMYK- oder RGB Angaben) sind technisch bedingt möglich und stellen keinen Mangel dar.
§7. Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung aller Forderungen einschließlich etwaiger Zinsen unser Eigentum.
- Wir sind berechtigt, jederzeit die Herausgabe der in unserem Eigentum stehende Ware zu verlangen, wenn sich der Auftraggeber in Verzug befindet.
- Der Auftraggeber hat uns unverzüglich von allen Zugriffen Dritter auf die in unserem Eigentum stehende Ware zu unterrichten.
- Sicherungsübereignung, Sicherungsverkäufe, Verpfändungen sowie anderweitige Verfügungen über die in unserem Eigentum stehende Ware bedürfen unserer Einwilligung.
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, die in unserem Eigentum stehende Ware auf seine Kosten und zu unseren Gunsten ausreichend gegen Diebstahl, Raub, Einbruch, Feuer- und Wasserschäden zu versichern. Der Käufer tritt alle sich hieraus ergebenden Versicherungsansprüche schon jetzt an uns ab.
§8. Urheberrecht
- Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Der
Auftraggeber versichert bei Auftragsklarstellung, dass er über die entsprechenden Rechte zur Nutzung der zur Durchführung des Auftrags zu verwendenden Gestaltungselemente, insbesondere Logos und geschützten Markenzeichen, verfügt. Der Auftraggeber sichert weiter zu, dass die auftragsbezogene Gestaltung der Werbemittel weder gegen das Wettbewerbsrecht noch gegen Rechte Dritter verstößt. Von Ansprüchen Dritter wegen Verletzungen von Rechten oder Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer frei.- Die über die Website von www.stickereiwelt.at angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechten. Diese Website darf ohne Zustimmung von Fa. Stickereiwelt, Inh. Petra Simek nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Dies gilt auch für jegliche Wiedergabe oder Speicherung gedruckter oder elektronischer Werbemittel-Kataloge. Das Material darf ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter strikter Berücksichtigung von Urheberrechten benutzt werden.
§9. Haftung
- Wir haften aus Delikt nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, jedoch nicht, über den im
Zusammenhang mit dem Schaden stehenden jeweiligen Warenwert hinaus. Diese
Beschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Insbesondere ist eine Haftung des Auftragnehmers bei
Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt oder andere Gründe, die außerhalb des
Einflussbereiches des Verkäufers liegen, auch bei Fixterminen ausgeschlossen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen. 2. Die Haftungshöchstgrenze für vom Kunden beigestellter und zu bearbeitender Ware bei Diebstahl, Feuer und bei höherer Gewalt liegt bei EUR 500.
§10. Pflege- und Waschhinweise
- Die Bestickung ist bis 60 Grad C von links ohne Verwendung eines Weichspülers waschbar.
- Die Aufnäher zum aufbügeln sind bis 40 Grad C von links ohne Verwendung eines Weichspülers waschbar.
§11. Sonstiges
- Übertragungen von Rechten und Pflichten des Auftraggebers aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.
- Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.
- Erfüllungsort für alle Leistungen, sowie Gerichtsstand ist Korneuburg.
- Bestellungen und Lieferungen unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn die
Geschäfte im Ausland getätigt werden und/oder der Käufer seinen Firmensitz im Ausland hat.
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